Themen - BND

Erstellt am Donnerstag, 03. September 2015 / Archiv - Textbeiträge
Tags: Kalter Krieg, Auflösung der Geheimdienste, VS, BND

Die Auflösung der
Geheimdienste war
eine alte Forderung
der Grünen, die
sich noch 1998 im
Wahlprogramm der
Partei fand. Mit dem
Regierungseintritt der
Grünen wurde diese
Forderung ebenso schnell obsolet
wie die bis dahin von der Partei
behauptete Ablehnung von Kriegen.
Die damalige PDS hatte – auch
als Lehre aus den Erfahrungen der
DDR – von Anfang an die Auflösung
des Verfassungsschutzes und der
anderen Geheimdienste gefordert. In
dieser Tradition steht grundsätzlich
auch die Partei DIE LINKE. Dabei soll
nicht verheimlicht werden, dass die
Forderung nach völliger Abschaffung des
Inlandsgeheimdienstes umstritten ist.

(Geheimdienste)

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Erstellt am Donnerstag, 03. September 2015 / Archiv - Textbeiträge
Tags: Verfassungsschutz, Waldemar Pabst, RSHA, BND

„Einmal CIA, immer CIA“ ist
so ein Spruch, den man des
Öfteren in alten wie jungen
Spionagestreifen hört. Aber
er beinhaltet ein Quentchen
Wahrheit, wobei die Abkürzung
des US-Auslandsgeheimdienstes
CIA lediglich
eine Variabel ist, die im
Prinzip für jede x-beliebige
Spionageabteilung stehen
kann. Eng damit verbunden
ist die Annahme, wonach
nicht nur jeder Mensch und
somit alle Agenten sowie
Agentinnen eine Vergangenheit
haben, sondern auch
die geheimen Institutionen,
denen sie zu Diensten sind.
Kein Geheimdienst ist aus
dem Nichts entstanden.
Das wiederum bedingt,
dass es nicht ausreicht, den
Ist-Zustand eines Geheimdienstes
zu beschreiben,
ohne sich mit dessen Historie
und Entwicklung auseinanderzusetzen.
Erst danach
kann man sich auf konkrete
Felder konzentrieren,
wie zum Beispiel die Nähe
des Verfassungsschutzes zu
neonazistischen Organisationen,
Parteien und ihren
Mitgliedern.

(Verfassungsschutz)

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