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Ein antikommunistisches Projekt aus den Zeiten des Kalten Krieges

Die Auflösung der
Geheimdienste war
eine alte Forderung
der Grünen, die
sich noch 1998 im
Wahlprogramm der
Partei fand. Mit dem
Regierungseintritt der
Grünen wurde diese
Forderung ebenso schnell obsolet
wie die bis dahin von der Partei
behauptete Ablehnung von Kriegen.
Die damalige PDS hatte – auch
als Lehre aus den Erfahrungen der
DDR – von Anfang an die Auflösung
des Verfassungsschutzes und der
anderen Geheimdienste gefordert. In
dieser Tradition steht grundsätzlich
auch die Partei DIE LINKE. Dabei soll
nicht verheimlicht werden, dass die
Forderung nach völliger Abschaffung des
Inlandsgeheimdienstes umstritten ist.

(Geheimdienste)